TOP 1
Potentialflächenanalyse zum sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie
Herr Ahn (Büro Wolters) stellte in seinem Vortrag die Lage dar.
Daraus ergibt sich als Fazit: Durch Änderungen der Gesetzeslage (1000m Regel) und neuen Gerichtsurteilen steht fest, dass die Gemeinde Niederkrüchten über keine rechtlich wirksame Steuerung der Windenergie mehr verfügt.
Da aber 55 % der Gemeindeflächen unter die 1000m Regel fallen und die übrigen Bereiche durch die Aussagen des Regionalplans und naturrechtlichen Belangen durch uns gar nicht überplant werden können, empfiehlt das Büro Wolter die Planungen unsererseits einzustellen.
TOP 2
Landschaftsplan Grenzland/Schwalm
Eine allgemeine Übersicht hierzu wurde durch Mitarbeiter der Kreisverwaltung gegeben.
Der Entwurf kann unter www.kreis-viersen/Landschaftsplan bis zum 14.02.2022
eingesehen werden.
TOP 3
Tinyhouses in den Masterplan Wohnen integrieren.
Breite Meinung im Ausschuß war es, dass Tinyhäuser in Einzelfällen sicher machbar
sein sollen, jedoch nicht als strategisches Ziel im Plan aufgenommen werden soll.
Leider fand die Anregung der SPD keine Mehrheit.
TOP 4
Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Kaldenkirchener Straße
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 5
Parkdauer an den E-Ladesäulen verlängern.
Nach intensiver Diskussion und obwohl alle schon dem Grundentwurf zugestimmt hätten, wurde der Antrag in der Sitzung noch geändert. Ergebnis: Vier Stunden Ladedauer, wenn weitere 6 Ladesäulen errichtet wurden.
TOP 6
Geschwindigkeitsmessungen
Ergebnis der Messungen war, das allgemein keine erheblichen Überschreitungen festgestellt wurden.
Unrühmliche Ausnahme: auf der Adam-Houx-Straße wird im Durchschnitt 25 km/h gefahren, obwohl
dort nur 7 km/h zulässig sind. Dies muss geändert werden
TOP 7
Einrichtung Mitfahrbänke
Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
TOP 8
Errichtung vonStreuobstwiesen
Der Antrag wurde von allen Fraktionen begrüßt und einstimmig angenommen.
