Zum diesjährigen Dreikönigstreffen konnte der 1. Vorsitzende Marco Goertz zahlreiche Besucher in der Gaststätte zur Post in Elmpt begrüßen. Leider konnte der geplante Gastredner Phillipp Lourenco kurzfristig nicht teilnehmen. Philipp Lourenco will die Arbeit der Jusos hier im Westkreis (Brüggen, Schwalmtal und Niederkrüchten) intensivieren und wird dazu alsbald zu einer entsprechenden Auftaktveranstaltung in die Gaststätte Mühlrather Hof einladen. Marco Goertz trug die von Phillip Lourenco vorbereitete Rede zu den geplanten Schwerpunkten der Juso-Arbeit auszugsweise vor. Zum Nachlesen als pdf-Datei bieten wir diese hier zum Download an: Redemanuskript Phillip Lourenco 70 kb.
Die sehr emotioanle und in die Tiefe gehende Rede des 1 Vorsitzenden Marco Goertz fand bei den Zuhörern viel anklang und viele der genannten Themen wurden in der späteren Diskussionsrunde noch eingehend besprochen. Auch hier gab es wieder viel Zuspruch zu den Azussagen des 1. Vorsitzenden Marco Goertz. Diese Rede ist nachfolgend komplett eingestellt, kann am Ende aber auch als pdf-Datei herunter geladen werden.
Rede des 1. Vorsitzenden Marco Goertz zum Dreikönigstreffen
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
das Jahr 2017 war geprägt von vielen wichtigen Themen.
Interkommunale Zusammenarbeit
Landtags- und Bundestagswahl
Umzug katholische Grundschule
Situation Realschule
Bädersituation
Niederkrüchten Kompass
Schnelles Internet
Brandschutzbedarfsplan
um nur einige zu nennen.
Interkommunale Zusammenarbeit
Am 01. April 2017 ist sie an den Start gegangen, die interkommunale Zusammenarbeit der drei Westkreisgemeinden. Umgesetzt wurden bisher die Rentenberatung in Brüggen, der Umbau der Wohngeldstelle und Auslagerung nach Schwalmtal und ein gemeinsamer Bereitschaftsdienst der Bauhöfe.
Ich frage mich, wo bleibt die Gemeinde Niederkrüchten? Welchen Vorteil hat die Gemeinde Niederkrüchten, haben die Bürger, liebe Genossinnen und Genossen.
Eine Rentenberatung ist für Niederkrüchtener Bürgerinnen und Bürger nun wieder möglich. Daher ist der Einkauf für diese Dienstleistung von rund 19.500 Euro/jährlich gut angelegtes Geld.
In den letzten Jahren wurden solche Anfragen „Wegberaten“, weil eine Rentenberatung in Niederkrüchten nicht möglich war. Kein/e Mitarbeiter/in war entsprechend geschult. Eine Rentenberatung ist in den Kommunen jedoch gesetzlich vorgeschrieben, daher ist es unfassbar, dass diese nicht stattgefunden hat. Stattdessen wurde an den Rententräger oder ggf. an die Versichertenältesten der Rentenversicherung verwiesen.
Hier wurde - vermutlich - durch den Bürgermeister - oder - der Gemeindeverwaltung gegen geltendes Recht verstoßen. Durch verweisen an den Rententräger oder den Versichertenältesten ist dem gesetzlichen Auftrag jedoch nicht genüge getan.
Ich hoffe, dass es durch dieses Verhalten bei keiner Bürgerin, keinem Bürger zu Nachteilen gekommen ist. Zukünftig übernimmt eine Mitarbeiterin aus der Gemeindeverwaltung Brüggen die Aufgabe der Rentenberatung. Präsenszeiten wird es in Niederkrüchten geben.
Ebenso - zu rügen - ist die Abgabe der Wohngeldstelle an die Gemeindeverwaltung Schwalmtal.
Erst wird seitens des Bürgermeisters falsches Datenmaterial vorgelegt. Aufbereitet durch Schwalmtals Kämmerin und von unserer Gemeindeverwaltung nicht überprüft.
Zweitens gab es in Niederkrüchten nie Probleme mit der Wohngeldstelle. Die betroffenen Bürger/innen waren sehr zufrieden. Anträge konnten zeitnah bearbeitet werden. Es gab keine Rückstände. Eine tägliche Erreichbarkeit von Fachpersonal war gegeben. Seit April 2017 ist nun der Service am Bürger/ an der Bürgerin drastisch gekürzt worden. Nur noch dienstags Vormittag findet eine Präsenszeit in unserem Rathaus statt. Außerhalb dieser Zeit ist keine qualifizierte Antragsannahme noch eine persönliche Beratung möglich.
Drittens. Aus dem im ersten Entwurf vorgestellten finanziellen Vorteil und nach Änderung der Berechnungsgrößen kommt es nun sogar zu einem Kostenanteil von ca. 5300 Euro jährlich.
Es ist also zum Wohngeld festzuhalten.
• Keine Notwendigkeit einer Änderung
• Drastische Kürzung des Dienstleistungsgedankens
• Jährlicher Kostenanteil.
Diese Umsetzung konnte die SPD Fraktion im Rat nicht mehrheitlich folgen.
Meinen herzlichen Dank unserem Bürgermeister und den anderen Fraktionen für diese unsinnige Entscheidung und Umsetzung.
Im Gegensatz dazu konnten wir die Zusammenarbeit im Bereich Bereitschaftsdienst der Bauhöfe begrüßen. Dies bringt in diesem Teilbereich für alle beteiligten Kommunen einen entsprechenden kleinen Vorteil.
Als Fazit ist daher festzuhalten.
Die vom Bürgermeister angepriesene interkommunale Zusammenarbeit ist daher aus meiner Sicht nur bedingt erfolgreich.
Wie soll es nun weitergehen? Weitere Themen, wie die Zusammenlegung der Gemeindekassen oder der Bereich der IT, wurden bereits verworfen. Zu unterschiedlich sind die Systeme der Gemeinden.
Die Fraktion der SPD wird daher auch in Zukunft kritisch die Vorschläge von Verwaltung und Bürgermeister aufnehmen und stärker hinterfragen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wassong, wo bleibt denn jetzt die Gemeinde Niederkrüchten bei der interkommunalen Zusammenarbeit. Ich hoffe doch, nicht auf der Strecke.
Landtags- und Bundestagswahl
Leider konnte unsere Landtagskandidatin Tanja Jansen aus Nettetal nicht in den Landtag einziehen. Unser Ergebnis in Niederkrüchten lag bei 28,50 % und damit 5,47 % Punkte unter dem Ergebnis von 2012.
Bedenklich ist das Ergebnis der AFD mit 5,03 % bei der Landtagswahl und 8,06 % bei der Bundestagswahl hier in Niederkrüchten und damit das stärkste Ergebnis im Kreisgebiet.
Es konnten die etablierten Parteien etliche Bürgerinnen und Bürger mit Ihrer Politik nicht mitnehmen. Dies stimmt mich nachdenklich und sollte gründlich und intensiv aufgearbeitet werden.
Das Wahlergebnis der Bundestagswahl von 2013 konnte ebenfalls nicht erreicht werden. Wir mussten leichte Verluste von 1,83 % Punkte hinnehmen und erreichten somit 24,22 %. Einen kleinen Wermutstropfen gibt es, Udo hat es über die Liste in den Bundestag geschafft.
Dies ist besonders für Niederkrüchten wichtig, gibt es doch in den nächsten Jahren einige Herausforderungen für unsere Gemeinde u. a. die Entwicklung des ehemaligen militärischen Flughafens. Diese Entwicklung wird über die Gemeindegrenzen hinweg von Bedeutung sein.
Wir in Niederkrüchten haben einen engagierten Wahlkampf geführt mit Wahlständen, Printmedien, unserer Internet- und Facebookseite. Zudem haben wir die Schwalmtaler Tafel in Niederkrüchten besucht und uns über die Ausgabestelle inklusive Inanspruchnahme informiert. Außerdem wurde der Besuch des Landwirtschaftlichen Betriebes der Familie Lynders in Overhetfeld sehr positiv aufgenommen.
Allen Helferinnen und Helfer dafür meinen herzlichen Dank.
Bereits im letzten Jahr habe ich angekündigt, dass wir unsere Bürgernähe ausweiten möchten. Dies werden wir auch in 2018 fortsetzen.
Umzug katholische Grundschule
Liebe Genossinnen und Genossen, der Umzug der katholischen Grundschule in das fast leerstehende Hauptschulgebäude ist mit den Stimmen der SPD auf den Weg gebracht.
Die katholische Grundschule auf der Dr. Lindemannstr. platzt aus allen Nähten. Dies wurde auch durch eine Raumanalyse bestätigt. Die Grundschule ist für eine solch hohe Schülerzahl einfach nicht mehr ausgelegt. Es fehlt an Klassenräumen, Inklusionsräumen usw. Jetzt bietet sich ein Umzug in das ehemaligen Hauptschulgebäude an. Das Gebäude ist so groß, dass es den Erfordernissen einer Primarschule gerecht wird. Dies geht jedoch nicht ohne einen entsprechenden Umbau auf den Primarbereich. Beplant wurden insgesamt 1,5 Millionen Euro für einen Umbau inklusive Umzug und Ergänzungsbeschaffungen.
Hierbei sind wir in der glücklichen Lage aus zwei Fördertöpfen Geldleistungen erhalten zu können. Aus dem Projekt „Gute Schule 2020“ des Landes 660.000 Euro und dem Projekt „Kommunalinvestitionsprogramm“ des Bundes ca. 430.000 Euro.
Damit minimiert sich der Eigenanteil der Gemeinde auf ca. 400.000 Euro. Es stehen nach den Umbau-Maßnahmen genügend Klassen- und Fachräume zur Verfügung. Geplant ist der Umzug in den Sommerferien 2019.
Eine gut funktionierende und angenommene Grundschule legt den Grundstock für ein lebenslanges Lernen unserer Kinder.
Was passiert eigentlich im Anschluss mit dem Grundschulgebäude. Folgende Idee gibt es.
Auf Grund des demographischen Wandels wird es gerade im Senioren Bereich in den nächsten Jahren Handlungsbedarfe in der Gemeinde geben. Die Menschen werden immer älter. Seniorenangebote sind jedoch Mangelware. Sei es bei der Pflege oder im Wohnungsbereich.
Daher wäre eine ideale Folgenutzung, Altenwohnungen entstehen zu lassen. Insbesondere in Alt-Niederkrüchten gibt es bisher kaum altersgerechte bzw. seniorengerechte Wohnungen oder Wohnmöglichkeiten. Angedacht ist ein Verkauf des Geländes an die GWG des Kreises Viersen. Hier könnten anschließend im Zuge eines Um- bzw. Anbaus entsprechende Wohneinheiten für den Seniorenbereich entstehen. Eine Absichtserklärung des Investors liegt der Gemeindeverwaltung vor.
Eine solche Planung und Umsetzung wird seitens der SPD begrüßt. Es muss in den nächsten Jahren möglich gemacht werde, dass unsere älterwerdenden Mitbürgerinnen und Mitbürger seniorengerechten Wohnraum zur Verfügung gestellt bekommen. Dafür wird sich die SPD auch in den kommenden Jahren stark machen, liebe Genossinnen und Genossen.
Situation Realschule
Die Realschulen wachsen zusammen. Seit Jahren sind die Schülerzahlen an unserer Realschule rückläufig. Zuletzt hatten sich nur noch 42 Schülerinnen und Schüler angemeldet. Unsere Realschule stand vor der Schließung. Aus einem in Auftrag gegebenen Gutachten wurde schnell deutlich, hier muss etwas passieren.
Die Schließung konnte jedoch durch den Zusammenschluss mit der Realschule Schwalmtal verhindert werden. Im Schulausschuss sowie im Rat wurde mit Unterstützung der SPD einer Fusionierung beider Schulen zugestimmt, liebe Genossinnen und Genossen.
Eine Weichenstellung für unsere Realschule.
Trotzdem schmerzt es im Herzen, unsere Schule zum 31.08.2018 formell zu schließen. Auf der anderen Seite bin ich aber auch froh, dass die Zukunft unserer Realschule durch den Zusammenschluss gesichert werden konnte. Dies ist unter anderem für die Attraktivität und der Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde von immenser Bedeutung.
Ab dem 01.08.2018 eröffnet die Realschule als Teilstandort der Janusz-Korczak Realschule Schwalmtal. Die Gesamtrealschule wird in Zukunft 6 zügig betrieben. 4 Züge in Schwalmtal und 2 Züge hier in Niederkrüchten. Dies bedeutet, die sukzessive Einführung des Ganztagsunterrichtes, beginnend ab der Jahrgangsstufe 5. Für die bisherigen Schülerinnen und Schüler ändert sich nichts.
Mit diesen wichtigen Beschlüssen wird die Realschule Niederkrüchten in eine gesicherte Zukunft gehen, liebe Genossinnen und Genossen.
Ich wünsche der Realschule für die Zukunft alles erdenklich Gute.
Bädersituation
Beide Bäder sind marode und können im Augenblick nicht betrieben werden. Hohe Sanierungskosten kommen auf die Gemeindeverwaltung und damit auf die Bürgerinnen und Bürger zu.
Das Hallenbad wurde im Herbst nicht eröffnet. Zu umfangreich ist die Mängelliste um die Sicherheit der Badegäste zu gewährleisten. Insbesondere sind kurzfristige Investitionen im Bereich Brandschutz, Elektro- und Lüftungstechnik sowie der Trinkwasserhygiene notwendig.
Liebe Genossinnen und Genossen, ich spreche von einem Kostenrahmen von ca. 110.000 Euro. Des Weiteren ständen in den nächsten Jahren weitere Maßnahmen an. Dies würden weitere Ausgaben von ca. 300.000 Euro bedeuten. Kosten für den Technikbereich, Heizung, Warmwasseraufbereitung und Wasserdesinfizierung. Ebenso ist ein Brandschutzkonzept erforderlich. Die Verglasung müsste erneuert werden. Das Hallenbad befindet sich in einem sehr sehr schlechten Zustand.
Liebe Genossinnen und Genossen, viele Mängel hätten jedoch bereits im laufenden Betrieb erkannt und beseitigt werden müssen. Herunterhängende Kabel, offene Verteilerdosen, lockere Steckdosen zum Beispiel, muss es nicht geben. Alle diese Dinge hätten längst im laufenden Betrieb beseitigt werden können.
Jeder Hausbesitzer hält sein Eigentum besser in Schuss. Für mich ist dieser Umgang mit Gemeindeeigentum unverständlich. Hier hätte die Gemeindeverwaltung längst Handeln müssen.
In den nächsten Wochen sind Entscheidungen zu treffen, insbesondere wie es weiter gehen soll.
Es müssen aus meiner Sicht jedoch erst alle Fakten auf den Tisch, liebe Genossinnen und Genossen.
Dies stand für uns als SPD bereits in der Bauausschusssitzung im Oktober fest. Mit den Stimmen der SPD konnten wir einen Antrag der CDU, insbesondere von Herrn Tekolf und Herrn Meyer bereits damals 110.000 Euro zu genehmigen, verhindern. Hier wären sonst bereits die ersten Geldmittel ausgegeben worden ohne vollumfänglich die Bäder Situation zu kennen.
Unfassbar, wie die CDU hier mit Haushaltsmittel und Steuereinnahmen umgehen, liebe Genossinnen und Genossen.
Ist doch die Situation im Freibad ebenfalls katastrophal. Auch hier sind Investitionskosten von insgesamt ca. 2,4 Millionen Euro notwendig. Wobei ca. 134.000 Euro für kurzfristige Maßnahmen eingeplant werden müssen. Es sind überwiegend die Sanitäranlagen betroffen. Für eine langfristige Nutzung des Freibades stehen noch folgende Punkte auf der Agenda. Ein neues Becken mit Anschlussleitungen, Erneuerung der Wassertechnik, Filter und Umwälzanlagen.
Liebe Genossinnen und Genossen. Auf unseren Antrag hin, wurde im Bauausschuss beschlossen eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe/Bäderkommission einzurichten, die sich mit der gesamten Bädersituation inklusive Machbarkeitsstudie auseinandersetzt und Lösungsvorschläge erarbeitet.
Kommen wir nun kurz zur Machbarkeitsstudie.
Die Machbarkeitsstudie wurde im Dezember vorgestellt. Ein Neubau würde einen Investitionsrahmen von ca. 9 Millionen bis 11 Millionen bedeuten.
Die Eckpunkte für eine Basis Version sehen wie folgt aus.
• 25 * 10 Meter Sportbecken
• 150 qm großes Mehrzweckbecken mit einigen Wasserattraktionen
• Cabrio Dach
• Somit als Hallenbad und Freibad nutzbar
Weitere Ausbauvarianten wären möglich.
Im Augenblick werden unsere Bäder mit ca. 400.000 Euro jährlich bezuschusst. Auch ein neues Bad wäre nicht zuschussfrei. (geschätzt ca. 350.000 Euro jährlich).
Die Bäderkommission wird erstmalig am 11.01.2018 tagen.
Auf Antrag der SPD soll ein Business Case zur Bädersituation erstellt werden.
Liebe Genossinnen und Genossen, uns u. a. sind folgende Fragestellungen wichtig.
• Besucherzahlen => Besucherzahlen monatlich über einen repräsentativen Zeitraum, mindestens jedoch über ein Jahr
• Pflichten der Gemeinde im Hinblick auf den Schulsport
• Sonstige Pflichten im Zusammenhang mit Schwimmsport
• Nutzungsumfang und Nutzungszeiten für den Schulsport
• Nutzungsumfang und Nutzungszeiten durch die DLRG
• Einnahmen durch den Verkauf von Eintrittskarten
• Finanzierung für eine eventuelle Instandsetzung bestehender Bäder – welche Auswirkungen hat das auf den Haushalt
• Ergebnis einer statischen Untersuchung des Hallenbades
• Finanzierung eines neuen Bades - welche Auswirkungen hat das auf den Haushalt
• Erstellung einer Kosten-Nutzen-Analyse für ein neues Bad
• Prognose der Nutzung eines neuen Bades
• Betriebskosten der Bäder
• Prognostizierte Betriebskosten für ein neues Bad
• Welche Schwimmbäder gibt es im Umkreis von ca.15 Km und 25 Km
Wir werden das Ergebnis der Bäderkommission abwarten und in der Fraktion erörtern, liebe Genossinnen und Genossen.
Niederkrüchten-Kompass
Das Planbüro Plan-Lokal aus Dortmund hat sich 2016 mit der Entwicklung der Gemeinde Niederkrüchten beschäftigt. Dabei wurden Handlungsempfehlungen gegeben. Der Betrachtungszeitraum der Analyse bezieht sich auf das Jahr 2035. Radikale Veränderungen wird es bei der Bevölkerungsstruktur geben. Die Kleinkinderzahl bis 6 Jahre wird ansteigen. Die Zahl der älteren Kinder und Jugendliche wird um ca. ¼ abnehmen. Unsere Gemeinde wird älter werden. Die Zahl der über 80jährigen wird sich verdoppeln. Ebenso wird es mehr ein und zwei Personenhaushalte und dafür weniger Mehrpersonen Haushalte geben.
Zu der vorliegenden Analyse haben Workshops der Ratsmitglieder und der Sachkundigen Bürger stattgefunden. Es wurden 2 Handlungsfelder festgeschrieben. Wohnen und Wirtschaft. Im Anschluss wurden den Handlungsfeldern Maßnahmen zugeschrieben.
Im Bereich „Wohnen“ sollen in den nächsten Jahren 500 weitere Wohneinheiten entstehen mit folgenden Kennzeichnungen.
• Barrierefreie Wohnungen (auch seniorengerecht)
• Pflegeangebote erhöhen
• Schaffung kleiner Wohnungen, preisgünstig ggf. über den sozialen Wohnungsbau
Gerade im Seniorenbereich ist Handlungsbedarf. Wir benötigen in Zukunft bezahlbare Seniorenwohnungen bzw. betreute Wohnungsangebote. Hier muss in den nächsten Jahren ein Schwerpunkt gelegt werden, liebe Genossinnen und Genossen.
Wir müssen jetzt schon das abschmälzen der Rentenhöhen und prekärer Beschäftigungsverhältnisse berücksichtigen, daher muss der Wohnraum bezahlbar sein.
Uns muss es ebenfalls wichtig sein, dass die Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin gewährleistet ist, z. B. im Bereich der Ärzteversorgung. Es müssen jetzt intensive Gespräch mit den betreffenden Stellen geführt werden, damit es erst gar nicht zu Engpässen kommen kann.
Das Ziel muss sein, unsere Gemeinde auch weiterhin zukunftssicher zu gestalten. Auch wir stehen im Wettbewerb mit anderen Gemeinden.
Im Bereich „Wirtschaft“ müssen wir den Fokus auf die Entwicklung des ehemaligen britischen Flughafengeländes legen. Die Entwicklung dieses Geländes wird über die Grenzen der Gemeinde hinaus von Bedeutung sein. Dort werden in den nächsten Jahren viele neue Arbeitsplätze entstehen können. Zudem sollte schnellstmöglich geklärt werden, ob eine Erschließung des 20 Hektar großen Teilbereichs für klein- und mittelständische Unternehmen bereits jetzt möglich ist. Im Anschluss muss eine schnelle Vermarktung gewährleistet werden.
Die notwendigen Impulse müssen durch den Bürgermeister und der Gemeindeverwaltung angestoßen werden.
Wir als SPD begrüßen eine rasche und zügige Umsetzung.
Liebe Genossinnen und Genossen, ich sehe den Niederkrüchten Kompass als eine Handlungsgrundlage für die nächsten Jahre. Er soll Leitlinien setzen.
• Orientierung geben
• Rahmen setzen
• Handlungsspielräume schaffen
• Unterstützung leisten
Aber alleine mit dem Niederkrüchten Kompass ist es nicht getan. Jetzt müssen auch entsprechende Handlungen der Gemeindeverwaltung erfolgen. Es ist im Rat in regelmäßigen Abständen zu berichten. Im Einzelfall müssen Ziel erweitert oder berichtigt werden.
Wir als SPD werden das Handeln des Bürgermeisters und der Gemeindeverwaltung intensiv und kritisch begleiten.
Schnelles Internet
Bald verfügt ganz Niederkrüchten über schnelles Internet. Der Komplettausbau wurde jetzt im Rat auch ohne die Stimmen der CDU beschlossen. Die Gemeindeverwaltung wird sich somit an einem Kreis-Projekt beteiligen um die noch nicht versorgten Teilbereiche im Gemeindegebiet mit schnellem Internet zu schließen. Der Kostenrahmen beträgt für Niederkrüchten ca. 370.000 Euro, gestreckt auf 7 Jahre. Ich finde, ein akzeptabler Preis. Die CDU kritisiert, es sei den Bürgerinnen und Bürger nicht zu erklären. Aber sind die betroffenen Mitmenschen, die jetzt vom Kreis-Projekt profitieren, keine Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Niederkrüchten?
Liebe CDU, was sagen sie diesen Menschen? Sie wohnen ungünstig, und können daher an der Digitalisierung nicht teilnehmen?
Mit der Anbindung sind doch ebenfalls Vorteile verbunden. Es können Gebäude auf dem Weg angeschlossen werden, die bisher noch nicht über schnelles Internet oder Glasfaser verfügen.
Ich bin froh, dass für die SPD Niederkrüchten Worte stehen wie: kompetent, sozial und bürgernah, aber auch solche wie, die Gemeinde weiterhin modern, attraktiv und zukunftsfähig gestalten.
Dies scheint mit den Ratsvertretern der CDU leider nicht möglich zu sein.
Brandschutzbedarfsplan
Die Planungen für den neuen Brandschutzbedarfsplan laufen gerade auf Hochtouren.
Darin wird festgehalten, wie die Feuerwehren aufgestellt sind, aber auch, wie sie ausgestattet sind und wo sie stationiert werden.
Der bisherige Bedarfsplan ist bereits in die Jahre gekommen. Er ist aus dem Jahr 2003 und längst aktualisierungsbedürftig. Grundsätzlich sollte der Brandschutzbedarfsplan alle 5 Jahre überarbeitet werden.
In der neuen Planung wird jetzt heftig über die Festlegung der Zeit von der Alarmierung bis zum Eintreffen am Einsatzort gestritten (Hilfsfrist). Es gibt unterschiedliche Auffassungen, welche Hilfsfrist mit welchen Maßgaben rechtssicher ist. Legen wir das Verständnis der Kommunalagentur NRW zugrunde, gibt es nur 2 Variant Möglichkeiten.
Variante 1
• Eine Hilfsfrist von 10 Minuten
• Ein geringer Teil von Venekoten kann rechnerisch in dieser Zeit nicht erreicht werden.
Variante 2
• Hilfsfrist von 8 Minuten
• Gemeindeteile, die in dieser Zeit nicht erreicht werden können sind deutlich höher und liegen in Laar, Brempt, Silverbeek, Varbrook, Overhetfeld, Heyen und Niederkrüchten
• Errichtung einer hauptamtlichen Wache wäre tagsüber notwendig
• Finanziell würde dies jährlich jedoch ein Kraftakt für die Gemeinde in Millionen Höhe bedeuten
Von den Arbeitsgemeinschaften der Feuerwehren wird jedoch eine weitere Variante vorgestellt.
• Hilfsfrist von 8 Minuten
• Gemeindeteile, die in dieser Zeit nicht erreicht werden können sind deutlich höher und liegen in Laar, Brempt, Silverbeek, Varbrook, Overhetfeld, Heyen und Niederkrüchten
• Eine hauptamtliche Wache tagsüber sei nicht erforderlich
• Jedoch müsste die Selbsthilfe in der Bevölkerung gestärkt werden.
• Die Menschen müssen informiert werden, wie sie sich im Brandfall verhalten müssen und wie sie sich retten oder gerettet werden können. Aber auch, wie sie einen kleinen Brand selbst löschen können.
Diese vorgeschlagene Variante der Feuerwehr sieht die Kommunalagentur NRW sehr kritisch und im Brandfall als nicht rechtssicher. Weitergehende Beratungen werden noch zu Beginn 2018 stattfinden.
Zudem werden nun kurzfristig für die Löschzüge in Elmpt und Niederkrüchten die zwei längst überfälligen neuen HLFs beschafft.
Ganz wichtig ist es mir jedoch, dass die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass die Feuerwehr auch in Zukunft so schnell wie möglich und gewohnt an den Einsatzort kommt. Egal, ob nun 10 oder 8 Minuten als Hilfsfrist festgeschrieben werden.
Ausblick 2018
Weitere politische Entscheidungen stehen 2018 an.
• Entscheidung über die Bädersituation
• Brandschutzbedarfsplan
• Weitere Entscheidung um den Neubau EDEKA
• Vorantreiben der Folgenutzung des ehemaligen Militärflughafens
• Folgenutzung Grundstück und Gebäude der ehemaligen katholischen Grundschule in Niederkrüchten
um nur einige zu nennen.
Wie wollen wir uns im Ortsverein für 2018 aufstellen.
Liebe Genossinnen und Genossen. Weiterhin wichtig bleibt für mich die Nähe zu unseren Bürgerinnen und Bürgern. Aber natürlich auch zu unseren Mitgliederinnen und Mitgliedern.
Daher gilt es unsere Außenwirkung und unsere Präsenz weiterhin zu stärken. Durch Besuche unterschiedlichster Veranstaltungen unser ortsansässigen Vereine und Gruppen, durch Themenständen mit den Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch zu kommen. Es wird ebenso ein Fokus auf die medialen Kompetenzen unseres Ortsvereins gelegt. Ich spreche hier von unserer Internetseite, unseren Facebook-Auftritt sowie unseren Printmedien.
Eine Ortsbegehung wird 2018 geplant werden. Der Themenschwerpunkt wird noch festgelegt und über Presse und Flyer wird dies bekannt gegeben.
Ebenso möchte ich, wie 2017, Kontakt zu unseren hiesigen Unternehmen aufnehmen und eine weitere Betriebsbesichtigung planen.
Alles unter dem Blickpunkt
• Was sind ihre derzeitigen größten Probleme
• Was funktioniert gut
• Was kann die SPD für sie tun
Diesen Weg möchte und will ich weitergehen um die SPD Niederkrüchten auch 2018 weiter voranzubringen, liebe Genossinnen und Genossen.
Ich lade schon jetzt alle Bürgerinnen und Bürger ein und würde mich freuen, wenn sie uns im direkten Gespräch mit unseren Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, den Wahlkreisbetreuerinnen und -betreuern oder über E-Mail ihre Fragen, Ansichten und Anregungen mitteilen.
Kommunalpolitik lebt vom Mitmachen für die Zukunft der Menschen in Niederkrüchten.
Und ein weiteres Thema möchte ich angehen. Die Zusammenarbeit der SPD Ortsvereine und der Fraktionen im Westkreis muss intensiviert und gestärkt werden, insbesondere vor dem Hintergrund der interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeindeverwaltungen Brüggen, Schwalmtal und Niederkrüchten. Etliche Themenbereiche werden in Zukunft gemeindeübergreifend behandelt. Hier gilt es sich mit den beteiligen Ortsvereinen zu besprechen und gemeinsame Lösungen zu finden. Dies stärkt unsere Position in den Räten.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen alles Gute für 2018.
Redemanuskript als pdf-Datei 172 kb